Nothilfen auf Bundesebene

Überbrückungshilfe III

Die Überbrückungshilfe unterstützt Unternehmen, Soloselbstständige sowie FreiberuflerInnen, die von den Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung besonders stark betroffen sind. Es handelt sich um Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Die Überbrückungshilfe II wird als Überbrückungshilfe III bis Ende Juni 2021 verlängert und ist wiederholt erweitert worden.

Wer wird gefördert?

  • Unternehmen, Soloselbstständige sowie Freiberuflerinnen und Freiberufler im Haupterwerb mit einem jährlichen Umsatz von bis zu 750 Millionen Euro.
  • Sitz oder Betriebsstätte im Inland und bereits vor dem 1. Mai 2020 am Markt tätig.
  • Umsatzeinbruch im Zeitraum November 2020 bis Juni 2021 von mindestens 30 Prozent in einem Monat im Vergleich zum Referenzmonat im Jahr 2019.
  • Eine Doppelförderung ist ausgeschlossen, daher sind Unternehmen, die November bzw. Dezemberhilfe erhalten haben, für diese beiden Monate nicht antragsberechtigt, Leistungen nach der Überbrückungshilfe II für diese Monate werden angerechnet

Was wird gefördert? 

  • unter anderem Mieten und Pachten
  • Finanzierungskosten und ähnliche Kosten, die nicht umsatzabhängig sind (Kosten für Auszubildende oder Grundsteuern)
  • Aufwendungen für Personal, das Kurzarbeit nicht nutzen kann (Pauschale in Höhe von 20 Prozent der übrigen förderfähigen Fixkosten)
  • Modernisierungs‑, Renovierungs- und Umbaumaßnahmen zur Umsetzung von Hygienekonzepten bis zu 20.000 Euro pro Monat
  • Investitionen in Digitalisierung (z.B. Aufbau oder Erweiterung eines Online-Shops), sofern sie im Zeitraum März 2020 bis Juni 2021 anfallen, bis zu 20.000 Euro pro Monat
  • Abschreibungen von Wirtschaftsgütern bis zu 50 %
  • EinzelhändlerInnen können unter bestimmten Voraussetzungen zusätzlich Warenabschreibungen auf Saisonware (z.B. Weihnachtsartikel) bis zu 100 Prozent als Fixkosten ansetzen
  • Marketing- und Werbekosten (maximal in Höhe der entsprechenden Ausgaben im Jahr 2019)

Für ganz besonders von der Corona-Krise betroffene Branchen werden weitere Kosten anerkannt. Dies betrifft Soloselbstständige, die Reisebranche (Reisebüros und Reiseveranstalter) sowie die Kultur- und Veranstaltungswirtschaft.

Wie wird gefördert?

Überbrückungshilfe III für jeden Monat gezahlt, in dem ein Umsatzeinbruch von mind. 30 Prozent nachgewiesen werden kann. Der maximale Förderzeitraum umfasst November 2020 bis Juni 2021 (acht Monate).

Der Förderhöchstbetrag beträgt bei Unternehmen mit starken Umsatzrückgängen 1,5 Millionen Euro pro Monat. Die Höhe der Zuschüsse orientiert sich wie bisher auch am Ausfall der Umsätze. Dabei gilt: je höher der Umsatzausfall im Vergleich zu der Zeit vor der Pandemie, desto höher die Überbrückungshilfe. Die Überbrückungshilfe kompensiert die Fixkosten dabei wie folgt:

  • 90 Prozent der Fixkosten bei mehr als 70 Prozent Umsatzeinbruch
  • 60 Prozent der Fixkosten bei Umsatzrückgang von 50 Prozent bis 70 Prozent
  • 40 Prozent der Fixkosten bei Umsatzeinbruch von mehr als 30 Prozent

Beihilferecht: Bei Zuschüssen von insgesamt bis zu 1 Million Euro kann die Kleinbeihilfen-Regelung genutzt werden — ohne den Nachweis von Verlusten, der bei der Überbrückungshilfe II erforderlich war. Bei Zuschüssen ab 1 Million Euro kann alternativ die Bundesregelung Fixkostenhilfe genutzt werden, dann müssen wieder Verluste nachgewiesen werden. Mehr Informationen dazu hier.

Eine Übersicht über die aktuellen Regelungen zur Überbrückungshilfe III findet Ihr hier.

Infos & Anträge: ueberbrueckungshilfe-unternehmen

Antragsfrist: 30. Juni 2021

Neustarthilfe für Soloselbständige

Teil der Überbrückungshilfe III ist die Neustarthilfe. Soloselbstständige können hier statt einer Einzelerstattung von förderfähigen Fixkosten eine einmalige Betriebskostenpauschale beantragen, die auch für den Lebensunterhalt genutzt werden darf.

Wer wird gefördert?

  • Soloselbstständige, die ihr Einkommen im Referenzzeitraum (im Normalfall das Jahr 2019) zu mindestens 51 Prozent aus ihrer selbständigen Tätigkeit erzielt haben, und die
  • aufgrund der coronabedingten Einschränkungen starke Umsatzeinbußen hinnehmen müssen. Die volle Betriebskostenpauschale erhält, wessen Umsatz im Zeitraum Januar 2021 bis Juni 2021 im Vergleich zu einem sechsmonatigen Referenzumsatz 2019 um 60 Prozent oder mehr zurückgegangen ist.
  • Auch unständig Beschäftigte sind antragsberechtigt; Einkünfte aus unständiger Beschäftigung werden  den Umsätzen aus Soloselbständigkeit gleichgestellt. Hiervon sollen v.a. SchauspielerInnen profitieren.

Was wird gefördert?

  • Gezahlt wird eine Pauschale in Höhe von 50 Prozent eines sechsmonatigen Vergleichszeitraums (Jahresumsatz 2019 geteilt durch 12 und mit 6 multipliziert) für die Monate Januar 2021 bis Juni 2021, maximal insgesamt 7.500 Euro. Vereinfacht ausgedrückt: Die Neustarthilfe beträgt maximal ein Viertel des Jahresumsatzes aus 2019.
    • Beispielrechnung: 18.000 Euro Umsatz in 2019, Referenzumsatz für einen 6‑Monatszeitraum = 18.000 / 12 * 6 = 9.000 Euro. Davon werden 50% gezahlt, also insgesamt 4.500 Euro für die Monate Januar — Juni 2021.
    • Eine Berechnungshilfe als Exceltabelle gibt es bei verdi.
  • Die Neustarthilfe wird als Vorschuss gezahlt, da bei Antragstellung nur Prognosen über die Umsatzentwicklung gestellt werden können. Stellt sich am Ende des Förderzeitraums heraus, dass Ihr mehr als 40% des Referenzumsatzes aus 2019 erzielt habt (also weniger als 60% Umsatzeinbußen habt), muss die Neustarthilfe anteilig zurück gezahlt werden.
  • Die Neustarthilfe wird nicht auf die Grundsicherung sowie die Berechnung des Kinderzuschlags angerechnet. Sie stellt eine steuerpflichtige Einnahme dar.

Wie wird gefördert?

  • Die Antragstellung soll in Kürze über die Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de möglich sein.

Infos zum Programm gibt das Bundesfinanzministerium hier. Außerdem gibt es eine Hotline für Fragen insbesondere zu den Direktanträgen zur Neustarthilfe für Soloselbstständige unter der Nummer 030-1200 21034, Montag bis Freitag, 8-18 Uhr.

Infos & Anträge (im Rahmen der Überbrückungshilfe III: ueberbrueckungshilfe-unternehmen

Antragsfrist: 30. Juni 2021

Erleichterter Zugang zur Grundsicherung für Solo-Selbständige

Solo-Selbständige sollen einfacher Grundsicherung erhalten. Eine entsprechende Klarstellung hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) jetzt an die Jobcenter übermittelt. So wird der Freibetrag individuell ermittelt und berücksichtigt auch die Dauer der bisherigen Selbständigkeit.

Neuerungen seit 06. November 2020 im Überblick:

  • Es wurde ein gesonderter, individueller Freibetrag für die Altersvorsorge der Solo-Selbständigen eingeführt. Für jedes Jahr der Selbständigkeit werden künftig 8.000,- Euro, die zur Altersvorsorge vorgesehen sind, nicht als Vermögen angesehen.
  • Es wurde klargestellt, dass das Betriebsvermögen anrechnungsfrei bleibt, wenn es zur Fortsetzung der Selbständigkeit dient. Das Betriebsvermögen muss also nicht mehr wie bislang unentbehrlich zur Fortsetzung der Selbständigkeit, sondern dieser dienlich sein.
  • Es wurde festgelegt, dass sich Solo-Selbständige – anders als die anderen Bezieher von SGB II-Grundsicherungsleistungen – nicht der Vermittlung in Arbeit zur Verfügung stellen müssen. Eine Vermittlung in eine andere Tätigkeit (zur Vermeidung von SGB II-Leistungsansprüchen) wird durch das Jobcenter nicht mehr vorgenommen und auch nicht angestrebt. Die Vermittlung in Arbeit kann von den betroffenen Personen jedoch selbst gewünscht werden.
  • Die Regelungen zum vereinfachten Zugang zu den Grundsicherungssystemen wurden über das Jahresende hinaus bis zum 31. März 2021 verlängert.

Weitere gültige Regelungen seit März 2020 für den erleichterten Zugang zur Grundsicherung für Solo-Selbständige:

  • Die tatsächlichen Wohnkosten (Miete und Heizung) werden nicht überprüft. Sie werden als angemessen angesehen und von den Jobcentern ohne weitere Rückfragen übernommen.
  • Die Vermögensprüfung wurde vereinfacht. Grundsätzlich gilt: Bevor Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II bezogen werden dürfen, muss erhebliches Vermögen aufgelöst werden. Die Grenze dafür wurde auf 60.000,- Euro festgelegt. Unterhalb dieser Vermögensgrenze gilt das Vermögen als nicht erheblich und wird nicht berücksichtigt. Altersvorsorgeanlagen, wie z.B. das selbstgenutzte Haus oder Kapitallebensversicherungen gelten ebenfalls nicht als Vermögen und sind anrechnungsfrei.

Weitere Informationen finden Sie hier.

https://www.arbeitsagentur.de/corona-faq-grundsicherung-arbeitslosengeld-2

Die Bundesagentur hat zudem eine gebührenfreie Service-Hotline von Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr für Selbstständige unter der Nummer 0800 4 5555 21 eingerichtet.

Außerordentliche Wirtschaftshilfe (November- und Dezemberhilfe) der Bundesregierung

Unternehmen, Betriebe, (Solo-)Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, denen aufgrund staatlicher Anordnung im November und Dezember das Geschäft untersagt war, erhalten im Rahmen der außerordentlichen Wirtschaftshilfen eine einmalige Kostenpauschale in Höhe von 75 Prozent des durchschnittlichen Umsatzes im November bzw. Dezember 2019. Ebenfalls antragsberechtigt sind solche Unternehmen, die durch die Schließungen indirekt stark betroffen sind, verbundene Unternehmen sowie gemeinnützige und öffentliche Unternehmen und Einrichtungen. Antragsberechtigte Unternehmen, die nach dem 31. Oktober 2019 ihre Geschäftstätigkeit aufgenommen haben, können als Vergleichsumsatz den durchschnittlichen Wochenumsatz im Oktober 2020 oder den durchschnittlichen Wochenumsatz seit Gründung wählen.

(Solo-)Selbständige können als Vergleichsumsatz alternativ zum Umsatz im November bzw. Dezember 2019 den durchschnittlichen Umsatz im Jahre 2019 zugrunde legen. (Solo-)Selbständige, die keine oder kaum Fixkosten, aber dennoch hohe Umsatzausfälle haben, können die Mittel auch für Lebenshaltungskosten nutzen.

Die elektronische Antragstellung ist ab der letzten November-Woche 2020 durch Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer oder Rechtsanwälte möglich. (Solo-)Selbständige können bis zu einem Förderhöchstsatz von 5.000 Euro Anträge direkt stellen, ohne einen prüfenden Dritten einschalten zu müssen. Als Identitätsnachweis ist dazu die Elster-ID aus der elektronischen Steuererklärung erforderlich. Sollten Sie noch kein Zertifikat besitzen, können Sie dieses über das Elster–Portal beantragen. Bewilligungsstelle für Sachsen wird die Sächsische Aufbaubank (SAB) sein.

Antragsfrist ist der 3o. April 2021.

Presseinformationen der Bundesregierung zur Novemberhilfe finden Sie hier, Fragen und Antworten hier. Genauere Informationen zur Abschlagzahlungen finden Sie hier.

Corona-Überbrückungshilfe II

Die Corona-Überbrückungshilfe II ist für kleine und mittelständische Unternehmen für September bis Dezember 2020

Wer wird gefördert?

  • Unternehmen, (Solo-)Selbstständige im Haupterwerb und gemeinnützige Organisationen, die mindestens eines der beiden folgenden Kriterien erfüllen:
      • Umsatzeinbruch von mindestens 50 Prozent in zwei zusammenhängenden Monaten im Zeitraum April bis August 2020 gegenüber den jeweiligen Vorjahresmonaten.
      • Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Durchschnitt in den Monaten April bis August 2020 gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

Was wird gefördert? 

  • Zuschuss in Höhe von maximal 90% zu den förderfähigen betrieblichen Fixkosten, d.h. Büromieten, Leasingkosten, betriebliche Versicherungen, Personalkosten (sofern nicht durch das Kurzarbeitergeld gedeckt), Steuerberatungskosten, Zinsaufwendungen etc. Es werden maximal 50.000 Euro pro Monat gefördert.

Wie wird gefördert?

  • Die Antragstellung kann ausschließlich durch SteuerberaterInnen, WirtschaftsprüferInnen, BuchprüferInnen und RechtsanwältInnen vorgenommen werden. 
  • Ein fiktiver Unternehmerlohn kann bei Unternehmen und Soloselbständigen, die kein Geschäftsführergehalt in ihrer Gewinn- und Verlustrechnung ausweisen, bis zur Höhe der gesetzlichen Pfändungsfreigrenze als Fixkosten angerechnet werden.
  • Die gesetzliche Pfändungsfreigrenze ist in der Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung ersichtlich. Sie beträgt bei Personen, die nicht unterhaltspflichtig sind, 1.178,59 EUR monatlich.

Infos & Anträge hier.

Antragsfrist: 31. März 2021

NEUSTART KULTUR für Bildende Künstlerinnen und Künstler

Im Rahmen des Bundesprogramms NEUSTART KULTUR der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien setzen der BBK-Bundesverband und der Deutsche Künstlerbund das Teilprogramm »NEUSTART für Bildende Künstlerinnen und Künstler« um. In diesem Förderprogramm der Künstlerverbände, das auf die berufliche Stärkung und Entwicklung vor allem im Bereich Digitalisierung abzielt, sind professionelle Bildende Künstler*innen mit Wohnsitz in Deutschland antragsberechtigt. Module A bis C setzt der BBK um, Modul D der Deutsche Künstlerbund. Sie gliedern sich wie folgt:

Modul A: Digital-Gutschein

Bildende Künstler:innen können einen „Digital-Gutschein“ beantragen, der ihnen einen Zuschuss für digitale Fortbildungs- oder Modernisierungsmaßnahmen hinsichtlich ihres digitalen Auftritts ermöglicht. Die Digital-Gutscheine berechtigen zu einem Zuschuss bis zu 1.000 Euro.

I. Ausschreibung: 15. September 2020 - 15. Oktober 2020

I. Juryentscheidung: bis zum 31. Oktober 2020

Die Fortbildung oder Beratung muss zwischen dem 15. November 2020 und 30. April 2021 wahrgenommen werden.

II. Ausschreibung: 01. Januar 2021 - 31. Januar 2021
II. Juryentscheidung: bis zum 28. Februar 2021

Die Fortbildung oder Beratung muss zwischen dem 15. März 2021 und 30. August 2021 wahrgenommen werden.

Modul B: Mentoring

Gefördert werden Mentor:innen, die Informationsveranstaltungen z. B. in Kooperation mit Kunsthochschulen oder an anderen Kulturorten und individuelle Beratungen anbieten, um Berufsanfänger:innen Einstieg, Orientierung und Netzwerke im Kunstbetrieb zu vermitteln.

Für das Beratungsprogramm können Mentor:innen eine Förderung bis zu 1.700 Euro beantragen.

I. Ausschreibung: 15. September 2020 - 15. Oktober 2020

I. Juryentscheidung: bis zum 15. November 2020

Das Mentoring muss zwischen dem 1. Dezember 2020 bis 31. Mai 2021 stattfinden.

II. Ausschreibung: 01. Januar 2021 - 31. Januar 2021
II. Juryentscheidung: bis zum 28. Februar 2021

Das Mentoring muss zwischen dem 15. April 2021 bis 31. August 2021 stattfinden.

Modul C: Innovative Kunstprojekte

Künstler:innen können Fördermittel zur Konzipierung und Umsetzung künstlerischer Interventionen, Ausstellungen, Performances beantragen, die in Ausstellungsräumen oder im öffentlichen Raum für Interessierte zugänglich gemacht werden.

Innovative Kunstprojekte werden mit einem Zuschuss bis zu 15.000 Euro gefördert.

Ausschreibung: 21. September 2020 - 15. November 2020
Juryentscheidung: bis zum 15. Dezember 2020

Das Projekt soll zwischen dem 1. Januar 2021 bis 31. August 2021 stattfinden.

Weitere Informationen zu Modul A bis C finden Sie unter https://www.bbk-bundesverband.de/projekte/neustart-kultur.

Modul D: Digitale Vermittlungsformate

Gefördert mit einem Stipendium entwickeln Bildende Künstler:innen innovative Vorhaben im Bereich zeitgenössischer digitaler und medienbasierter Kunst. Mit kreativen Medientechnologien sollen richtungsweisende Ideen für audiovisuelle Inhalte auf (neuen) digitalen Plattformen entworfen werden. Das Modul D wird ab 15.10.2020 vom Deutschen Künstlerbund umgesetzt, die Fördersumme beträgt 6.000 Euro. Weitere Infos finden sich unter www.kuenstlerbund.de

Antragsberatung bietet das
Projektbüro NEUSTART für Bildende Künstlerinnen und Künstler beim BBK-Bundesverband
Taubenstraße 1, 10117 Berlin
Tel.: 030 20619696 (Mo–Fr 9–15 Uhr)

Projektförderung

Das im Rahmen des Bundesprogramms NEUSTART KULTUR aufgelegte Sonderförderprogramm des Fonds Soziokultur fördert Projekte von Einrichtungen bzw. Trägern der kulturellen Bildung und Medienbildung, der Soziokultur und Kulturarbeit in freier Trägerschaft zu unterschiedlichen Schwerpunkten mit unterschiedlichen Antragsfristen.