Nothilfen auf Bundesebene

Konjunkturprogramm des Bundes /NEUSTART KULTUR

Der Koalitionsausschuss hat sich am 3. Juni auf ein 130 Mrd. Euro schweres Konjunkturpaket geeinigt. Darunter befindet sich auch ein mit 1 Mrd. Euro angesetztes Programm zur Milderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Kulturbereich, das unter dem Namen NEUSTART KULTUR zur Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur dient und fördert vier Bereiche fördert:

  1. Pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen
  2. Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur und Nothilfen
  3. Förderung alternativer, auch digitaler Angebote
  4. Pandemiebedingte Mehrbedarfe regelmäßig durch den Bund geförderter Kultureinrichtungen und –projekt
Die verschiedenen Förderprogramme laufen nun sukzessive an, die Mittel werden dabei hauptsächlich über die Kunstfonds, die Kulturstiftung des Bundes und der Länder und über Kulturverbände verteilt. Unter folgendem Link kann man sich tagesaktuell über den Start und die Förderziele der einzelnen Programme informieren:
Auch der Deutsche Kulturrat hat eine gute Übersicht der Programme für alle Sparten erstellt: https://www.kulturrat.de/corona-pandemie/neustart-kultur/.
Einzelne Programme, die für die Sparte Bildende Kunst von Belang sind, werden im folgenden kurz vorgestellt.
 

NEUSTART für Bildende Künstlerinnen und Künstler

Im Rahmen des Bundesprogramms NEUSTART KULTUR der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien setzen der BBK-Bundesverband und der Deutsche Künstlerbund das Teilprogramm »NEUSTART für Bildende Künstlerinnen und Künstler« um. In diesem Förderprogramm der Künstlerverbände, das auf die berufliche Stärkung und Entwicklung vor allem im Bereich Digitalisierung abzielt, sind professionelle Bildende Künstler*innen mit Wohnsitz in Deutschland antragsberechtigt. Module A bis C setzt der BBK um, Modul D der Deutsche Künstlerbund. Sie gliedern sich wie folgt:

Modul A: DIGITAL-GUTSCHEIN

Bildende Künstler*innen können einen „Digital-Gutschein“ beantragen, der ihnen einen Zuschuss für digitale Fortbildungs- oder Modernisierungsmaßnahmen hinsichtlich ihres digitalen Auftritts ermöglicht.

Antragstellung online möglich ab 15.9.2020

Modul B: MENTORING

Gefördert werden Mentor*innen, die Informationsveranstaltungen z. B. in Kooperation mit Kunsthochschulen oder an anderen Kulturorten und individuelle Beratungen anbieten, um Berufsanfänger*innen Einstieg, Orientierung und Netzwerke im Kunstbetrieb zu vermitteln.

Antragstellung online möglich ab 15.9.2020

Modul C: INNOVATIVE KUNSTPROJEKTE

Künstler*innen können Fördermittel zur Konzipierung und Umsetzung künstlerischer Interventionen, Ausstellungen, Performances beantragen, die in Ausstellungsräumen oder im öffentlichen Raum für Interessierte zugänglich gemacht werden.

Antragstellung online möglich ab 21.9.2020

Modul D: DIGITALE VERMITTLUNGSFORMATE

Modul D wird vom Deutschen Künstlerbund umgesetzt: www.kuenstlerbund.de

 

Sonderförderprogramm 20/21 der Stiftung Kunstfonds

Im Rahmen des von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien initiierten Hilfspakets NEUSTART KULTUR hat die Stiftung Kunstfonds zusätzlich zu ihren laufenden Förderprogrammen das Sonderförderprogramm 20/21 ausgeschrieben, für das bis zu 9 Mio. Euro zur Verfügung stehen. Es unterstützt bildende Künstler*innen unmittelbar durch Stipendien, damit sie – den Ausnahmezustand der Corona-Zeit reflektierend – alternative Zukunftsideen und Projekte entwickeln und produzieren können. Vermittlungsplattformen für bildende Kunst, vor allem kleinere Institute wie Kunstvereine, Off-Räume und Produzentengalerien, die vom Lockdown besonders betroffen sind, können einen finanziellen Zuschuss erhalten und neu starten.

Das Sonderförderprogramm 20/21 bietet drei Antragsmöglichkeiten:

1. Stipendium für bildende Künstler*innen mit Kindern unter 7 Jahren

Hierfür ist die Antragsfrist bereits abgelaufen.

2. Stipendium für bildende Künstler*innen
Dauerhaft in Deutschland lebende freischaffende, solo-selbstständige bildende Künstler*innen können sich für ein halbjährliches Stipendium in der Höhe von 9.000 Euro bewerben, zahlbar in sechs Monatsraten von Oktober 2020 bis März 2021.

Bewerbungsfrist: 10. September 2020

3. Projektförderung für kunstvermittelnde Akteure
Kunstvermittelnde Akteure (z. B. Künstler*innenräume, Produzentengalerien, Kunstvereine, Projekträume, solo-selbständige Akteur*innen) können sich für eine Projektförderung bewerben, die die Vermittlung von bildender Kunst – sei es durch Gespräche, App + Video, Ausstellung, Verleih, Verkauf, Workshops etc. – nachhaltig mit innovativen und unkonventionellen Ideen anregen und an der Kunst vorzugsweise niederschwellig teilhaben lassen. Die Projekte sollen im Zeitraum zwischen Oktober 2020 und Dezember 2021 stattfinden, ein Zuschuss bis max. 50.000 Euro (Vollfinanzierung, kein Eigenanteil erforderlich) kann beantragt werden.

Bewerbungsfrist: 14. September 2020

Die Bewerbung im Sonderförderprogramm 20/21 erfolgt ausschließlich online über das Antragssystem der Stiftung Kunstfonds. Detaillierte Informationen zu den Antragsmöglichkeiten, Hinweise zur Antragstellung und die Vergaberichtlinien finden Sie auf der Website www.kunstfonds.de.

Programm für digitale Interaktionen „dive in“ der Kulturstiftung des Bundes

Das Programm „dive in“ der Kulturstiftung des Bundes richtet sich an Kulturinstitutionen aller künstlerischen Sparten, an Gedenkstätten, Bibliotheken, Soziokulturelle Zentren, Archive sowie Festivals. Ziel ist es, diese Einrichtungen darin zu unterstützen und zu motivieren, mit innovativen digitalen Dialog- und Austauschformaten auf die aktuelle pandemiebedingte Situation zu reagieren. Die Kulturstaatsministerin fördert das Programm im Rahmen von NEUSTART KULTUR mit fünf Millionen Euro.

Für die Vorhaben können Fördermittel in Höhe von bis zu 200.000 Euro beantragt werden, wobei die Mindestfördersumme 50.000 Euro beträgt. Die Projekte müssen eine durch Eigen- und/oder Drittmittel gesicherte Finanzierung von 10% an den Gesamtkosten erbringen.

Förderanträge können bis zum 30. September 2020 ausschließlich über das Online-Antragsformular eingereicht werden. In digitalen Veranstaltungen können sich Interessierte über die Ziele und Förderbedingungen von dive in. Programm für digitale Interaktionen informieren und Fragen stellen. Die Informationsveranstaltungen finden statt am 7./14./21. sowie 28. September 2020. Anmeldung bitte unter dive-in@kulturstiftung-bund.de

Weitere Informationen finden Sie hier.

Unterstützung pandemiebedingter Investitionen für überwiegend privat finanzierte Einrichtungen

Mit insgesamt 250 Millionen Euro fördert die Bundesregierung investive Schutzmaßnahmen in Kultureinrichtungen, deren regelmäßiger Betrieb nicht überwiegend von der öffentlichen Hand finanziert wird, darunter auch Heimatmuseen, private Museen, Ausstellungshäuser und öffentlich zugängliche Gedenkstätten. Unterstützt werden zum Beispiel Sicherungsmaßnahmen in Kassenbereichen oder auch der Umbau von Lüftungsanlagen oder Sanitärbereichen. Eine Antragstellung läuft über den Verband Deutscher Archäologen (DVA) (https://www.dvarch.de/), eine Antragstellung war bis Redaktionsschluss noch nicht möglich. Auf der Internetseite des DVA finden Sie die Fördergrundsätze. 

Für Kulturzentren, Literaturhäuser und soziokulturelle Zentren sowie für soziokulturelle Träger, die ihre Veranstaltungen dezentral durchführen, läuft die Antragstellung über den Bundesverband Soziokultur, ab dem 1. September soll dort die Antragstellung möglich sein. Weiter Informationen finden Sie unter https://neustartkultur.de/nk/

Erhöhung des Ankaufsetats für die Sammlung der Bundesrepublik Deutschland

Die Kulturstaatsministerin hat den Ankaufsetat der Sammlung zeitgenössischer Kunst der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen von NEUSTART KULTUR um 2,5 Millionen Euro auf 3 Millionen Euro erhöht. Die unabhängige Ankaufkommission wird nicht nur auf Kunstmessen, sondern gerade jetzt auch bei Galerien sowie bei Künstlerinnen und Künstlern, sofern diese nicht von einer Galerie vertreten werden, im gesamten Bundesgebiet direkt kaufen. Der Wert eines erworbenen Kunstwerks soll im Regelfall 20.000 Euro nicht überschreiten. Eine Bewerbung um Ankäufe ist nicht möglich. Die Ankaufkommission wird sich am 11. September 2020 in Berlin treffen, um das weitere Verfahren abzusprechen. Die rund 150 anzukaufenden Kunstwerke sollen später deutschen Museen als Leihgabe des Bundes zur Verfügung gestellt werden.

Weitere geplante Programme im Rahmen von NEUSTART KULTUR

Für die Förderung von Galerien stellt die Kulturstaatsministerin im Rahmen von NEUSTART KULTUR insgesamt 16 Millionen Euro zur Verfügung. Ziel ist, die Kultur- und Vermittlungsarbeit von Galerien als wesentliche Partner von Künstlerinnen und Künstlern zu stärken. Die Maßnahme gliedert sich in zwei Programmteile: Zum einen können Ausstellungen in den Galerieräumen von Werken zeitgenössischer bildender Künstlerinnen und Künstler gefördert werden. Das Gesamtvolumen für diesen Programmteil beträgt bis zu 11 Millionen Euro. Der zweite Programmteil beinhaltet eine Förderung von Digitalisierungsprozessen in der Führung und Verwaltung von Galerien. Förderfähige Maßnahmen sollen z.B. die Anschaffung zeitgemäßer Hard- und Software zur digitalen Transformation, die Neugestaltung einer ansprechenden Homepage, der befristete Einsatz personeller Kapazitäten oder digitale Weiterbildungsmaßnahmen sein. Für diesen Programmteil sind bis zu 5 Millionen Euro vorgesehen. Für die Abwicklung des Antragsverfahrens ist die Stiftung Kunstfonds vorgesehen. Die daher notwendigen Abstimmungsgespräche zur Umsetzung dauern noch an. 

Darüber hinaus wird die Kulturstaatsministerin exemplarisch eine von der Art Cologne entwickelte Digitalplattform für Verkäufe von Kunstwerken, die „Art Cologne Online Sales“, mit bis zu 500.000 Euro fördern. Die Online-Sales Plattform soll im April 2021 als „digitale Verlängerung“ der Art Cologne 2020 starten. Teilnehmer sind die zugelassenen Galerien der Art Cologne 2020. Um eine nachhaltige Unterstützung auch für Galerien sicherzustellen, die nicht an der Art Cologne teilnehmen, wird eine mögliche Erweiterung der Plattform geprüft, nach der diese anschließend ausgewählten Partnern und Institutionen in Deutschland zur Verfügung gestellt wird.

Mit dem Programm KULTUR.GEMEINSCHAFTEN wollen die Kulturstaatsministerin und die Kulturstiftung der Länder insbesondere kleinere, auch ehrenamtlich geführte Kultureinrichtungen und Projektträger bei der Entwicklung digitaler Angebote mit insgesamt 11 Millionen Euro fördern. Konkret sollen sie bei der Anschaffung der notwendigen Technik zur Produktion digitaler Formate unterstützt werden. Darüber hinaus werden Projekte zum Wissenstransfer und zur Vernetzung der Einrichtungen gefördert ebenso wie die Verbreitung der entstandenen Produktionen im Internet und in Sozialen Medien. Zudem sollen mithilfe des Förderprogramms neue Beratungs-, Schulungs- und Weiterbildungsangebote entwickelt oder vermittelt werden. Die Antragstellung ist voraussichtlich ab Mitte September möglich.

In Vorbereitung ist eine Förderung zur weiteren Digitalisierung des Rechtemanagements von Verwertungsgesellschaften. Konkret sollen u.a. Maßnahmen zur besseren Identifikation von Werknutzungen unterstützt werden. Ziel ist es, die Rechtewahrnehmung zu verbessern und Ausschüttungen an die Berechtigten (wie Künstlerinnen und Künstler) schneller, einfacher und präziser zu gestalten.

Die BKM stellt zudem neben dem NEUSTART-Programm aus Mitteln des Konjunkturpakets für vorgezogene Investitionen kurzfristig über 60 Millionen Euro für Digitalisierungsmaßnahmen von Kulturinstitutionen des Bundes bereit. Mit bis zu 100 Millionen Euro sollen pandemiebedingte Mehrbedarfe der vom Bund regelmäßig geförderten Kultureinrichtungen und -projekte in den Jahren 2020 und 2021 aufgefangen werden. Die Bedarfe für 2020 werden derzeit erhoben und geprüft.

Neben dieser direkten Förderung aus dem BKM kommen dem Kultur- und Medienbereich weitere Vorhaben zugute. Dazu zählen unter anderem:  

  • Senkung des Mehrwertsteuersatzes für sechs Monate von 19% auf 16%. Im Kulturbereich gilt auch der ermäßigte Mehrwertsteuersatz, beispielsweise für Bücher, der von 7% auf 5% gesenkt wurde.
  • die Ermöglichung des steuerlichen Verlustrücktrags für die Jahre 2020 und 2021, der unmittelbar bei der Steuererklärung 2019/2020 finanzwirksam nutzbar gemacht werden soll, dies ist gerade auch für Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft wichtig
  • die Verlängerung des vereinfachten Zugangs zur Grundsicherung bis zum 30.09.2020
  • Ausbau der Digitalisierung, dazu zählt auch der Breitbandausbau, der für Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft, Kultureinrichtungen und gemeinnützige Kulturinstitutionen im ländlichen Raum vordringlich ist

Die Bundesregierung hat ein Hilfspaket für Solo-Selbständige und kleine Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Folge von Corona in Höhe von insgesamt bis zu 50 Milliarden Euro Bundesmittel beschlossen. Damit wird die Bundesregierung finanzielle Soforthilfe in Form von Zuschüssen zur Sicherung der wirtschaftlichen Existenz der Antragsteller und zur Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen leisten. Kleinstunternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten erhalten danach bis 9.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate. Bei bis zu zehn Beschäftigten fließen bis 15.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate. Die Zahlungen sind nur für Betriebskosten gedacht, nicht für einen eigenen Unternehmerlohn. Einen Antrag können Sie ab sofort direkt über die Sächsische Aufbaubank beantragen. Der Bundeszuschuss und Hilfen vom Land Sachsen können dabei parallel in Anspruch genommen werden.

Auch gemeinnützige Unternehmen können bei der Sächsischen Aufbaubank einen Antrag auf Zuschüsse zu Betriebskosten stellen, wenn sie unternehmerisch tätig sind. Dies umfasst auch Vereine, wenn sie sich zwar wirtschaftlich betätigen, aber eine gemeinnützige Tätigkeit im Vordergrund steht. Beim antragstellenden Verein muss jedoch ein erheblicher Teil der Einnahmen aus erzielten Umsätzen bestanden haben, die durch die Corona-Krise beeinträchtigt wurden. Ein Verein, der überwiegend von Beiträgen, kommunalen Zuschüssen oder Sponsoring lebt und wenig gewerblich am Markt mit seinen Dienstleistungen tätig ist, kann keinen Antrag stellen, weil er nicht unternehmerisch tätig ist.

Für Mietverträge über Grundstücke oder Räume wird das Recht der Vermieter zur Kündigung eingeschränkt. Das bedeutet, dass beispielsweise nicht das Atelier gekündigt werden kann, wenn man mit zwei Monatsmieten im Rückstand ist.Nähere Informationen finden Sie hier.

Um aktuell den laufenden Lebensunterhalt bestreiten zu können, wurde eine vorübergehende Neuausrichtung des ALG II auf den Weg gebracht (Sozialschutzpaket). Demnach können Sie die Grundsicherung beantragen, ohne dass Vermögen und Wohnungsgröße geprüft werden. Ausgaben für Miete und Heizung werden in den ersten sechs Monaten in tatsächlicher Höhe anerkannt. Für Selbständige gibt es außerdem eine neue Sonder-Hotline: 0800 – 4 5555 23. Zudem können auch Anträge auf Kindergeldzuschlag oder Wohngeld gestellt werden.

Eine Verdienstausfall-Entschädigung wird Arbeitnehmern als auch Selbständigen gewährt, wenn die Sorgeberechtigten ihrer beruflichen Tätigkeit infolge der Schließung nicht weiter nachgehen konnten und für die Kinder eine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit nicht verfügbar ist. Die Entschädigung in Höhe von 67 % des Nettoeinkommens wird für bis zu sechs Wochen gewährt und ist auf einen monatlichen Höchstbetrag von 2.016 Euro begrenzt. Der Antrag ist hier online möglich.

 

Kulturstaatsministerin Monika Grütters ermöglicht es ab sofort Kulturinstitutionen, Ausfallhonorare für Engagements zu zahlen, die wegen der Coronakrise abgesagt wurden. Die Regelung gilt für Kultureinrichtungen und Projekte, die vom Bund gefördert werden. Weitere Informationen finden Sie hier.

Einen Überblick der Maßnahmen der Bundesregierung zur Hilfe von Künstlern und Kreativen finden Sie hier.

Der Deutsche Kulturrat, mit dem auch der Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler eng zusammenarbeitet, verhandelt mit den Bundesministerien über Nothilfen für den Kulturbereich. Die ständig aktualisierten Ergebnisse finden Sie auf der Seite des BBK Bundesverbandes und des Deutschen Kulturrates.

Auch die Künstlersozialkasse bietet Hilfen bei Zahlungsschwierigkeiten anbieten, Informationen dazu finden Sie hier. Die Künstlersozialversicherung hat zudem umfangreiche Informationen zusammengestellt, was Corona-Hilfen für das zu meldende Einkommen bedeutet.

Die VG Bild-Kunst will Ausschüttungen so schnell wie möglich vornehmen und prüft ebenfalls weitere Hilfsmöglichkeiten, Informationen dazu finden Sie hier.

Der Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler teilt mit, dass bei abgebrochenen oder unterbrochenen Projekten des Programms „Kultur macht stark“ unter bestimmten Voraussetzungen Kompensationszahlungen für bereits erbrachte Vorbereitungen abgerechnet werden können. Hinweise dazu finden Sie hier. Außerdem wird derzeit ein Format für digitale/kontaktlose Projekte erarbeitet, die schneller bewilligt werden können. Das Projektbüro ist dazu per Mail über bfb@bbk-bundesverband.de oder telefonisch 030 20458880 erreichbar.