Nothilfen auf Landesebene

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 26. Mai 2021

Die neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung gilt vom 31. Mai bis 13. Juni 2021. Sie greift ausschließlich bei einem 7 Tages-Inzidenzwert bis 100 im Landkreis oder der kreisfreien Stadt. Steigt der Wert auf über 100, greift wieder die Bundesnotbremse. Für den Kunst- und Kulturbetrieb gelten folgende Regelungen:


Wocheninzidenz unter 100
Unter der Voraussetzung, dass die 7 Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen in Landkreisen und Kreisfreien Städten den Schwellenwert von 100 nicht überschreitet, sind erlaubt:


• Öffnung von Ladengeschäften und Märkten mit Kundenverkehr für Handelsangebote (mit einem tagesaktuellen Test für Kund:innen)
• Öffnung u.a. von Museen, Kinos, Theater & Konzerthäusern (mit Terminbuchung, Kontaktdatenerfassung & tagesaktuellem Test)
• Open Air-Kulturveranstaltungen dürfen wieder stattfinden (mit Terminbuchung, Kontaktdatenerfassung & Testpflicht).
• Öffnung und der Betrieb von Kunst , Musik , und Tanzschulen sowie der Musikunterricht durch freiberufliche Musikpädagogen (mit Hygienemaßnahmen, Kontakterfassung & Testpflicht für Nutzer:innen und Unterrichtende)


Wocheninzidenz 14 Tage lang unter 35
Testpflicht entfällt für
o Öffnung von Ladengeschäften und Märkten mit Kundenverkehr für Handelsangebote
o Öffnung u.a. von Museen, Kinos, Theater & Konzerthäusern und Durchführung von Open Air-Kulturveranstaltungen (es sei denn, der Mindestabstand wird nicht eingehalten)
o Öffnung von botanischen und zoologischen Gärten, Tierparks sowie Stadt , Gäste- und Naturführungen aller Art im Außenbereich
o Öffnung von Freizeit- und Vergnügungsparks
o Aus , Fort- und Weiterbildungs- und Erwachsenenbildungseinrichtungen und ähnlichen Einrichtungen sowie Volkshochschulen
o Öffnung und der Betrieb von Kunst , Musik , und Tanzschulen sowie der Musikunterricht durch freiberufliche Musikpädagogen


Die Ausrichtung von Tagungen, Kongressen und Messen ist im Rahmen der aktuellen Schutzverordnung untersagt. Lockerungen wurden in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen für die nächste Schutzverordnung angekündigt.
Alle inzidenzabhängigen Lockerungen sind aufzuheben, wenn der jeweilige Grenzwert in einer kreisfreien Stadt / einem Landkreis an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten wird. Dann gelten am übernächsten Tag die Regelungen der jeweils höheren Inzidenzstufe. Steigt die Inzidenz auf über 100, greift die bundeseinheitliche Corona-Notbremse.

Nothilfen auf Landesebene

Sächsische Förderung „Härtefälle in der Kultur“ bis Ende 2021

Kunst- und Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft, die von der Corona-Krise betroffen sind, können Anträge auf Förderung nach der Richtlinie »Corona-Härtefälle Kultur« bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) stellen. Geförderte erhalten einen Zuschuss bis zu 10.000 Euro, in begründeten Ausnahmefällen bis zu 50.000 Euro. Der Zuschuss richtet sich an juristische Personen des Privatrechts sowie Personengesellschaften mit und ohne anerkannte Gemeinnützigkeit, in bestimmten Fällen können Einzelunternehmer gefördert werden..

Was wird gefördert:

  • Der Zuschuss dient der Überbrückung von Liquiditätsengpässen, die aus unabweisbaren Einnahmeausfällen (coronabedingte Mindereinnahmen) und/oder notwendige zusätzliche Betriebsausgaben (coronabedingte Mehrausgaben, z. B. für Hygienemaßnahmen, digitale Angebote als Veranstaltungsersatz) resultieren.
  • Leistungen Dritter, die erhalten wurden oder beanspruchen werden können, sind vom Liquiditätsbedarf abzuziehen (z. B. Zuschüsse des Bundes, Leistungen der Kommunen und Kulturräume, Ansprüche nach dem Infektionsschutzgesetz, Versicherungsleistungen).
  • Die gleichzeitige Inanspruchnahme mehrerer Zuschussprogramme des Freistaates Sachsen mit ähnlicher Zielrichtung ist zulässig, wenn die Summe der Zuschüsse den Bedarf nicht übersteigt (keine Überkompensation).

Die Fördermöglichkeiten gehen bis zum 31. Dezember 2021 und gelten nun auch für Musik-Klubs und Spielstätten, die von Einzelpersonen betrieben werden. Eine Klarstellung erfolgt hinsichtlich Personengesellschaften, die nunmehr ausdrücklich in der Richtlinie als Zuwendungsempfänger benannt sind. Anträge mit einem Liquiditätsbedarf für 2020 können noch bis 31. Dezember 2020 gestellt werden. Anträge mit einem Liquiditätsbedarf für 2021 können ab 1. Januar 2021 bis zum 20. November 2021 gestellt werden.

Hier finden Sie die Pressemitteilung und hier das Förderprogramm auf der Internetseite der SAB.

Bei Rückfragen steht die Beratungshotline der SAB - Sächsische Aufbaubank Montag bis Freitag, jeweils 8 bis 18 Uhr, unter der Telefonnummer (0351) 4910 11 00 zur Verfügung.

KREATIVES SACHSEN ein ausführliches Video zu dem Soforthilfe-Zuschuss Härtefälle Kultur erstellt, in dem es gemeinsam mit dem Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus und der Sächsischen Aufbaubank Fragen zu dem Programm und dem Antragsformular beantwortet.

Ganztagesangebote an Schulen ab Januar 2021

Bis zum 18. Dezember 2020 wurden die Zahlungen bei bestehenden GTA-Verträgen trotz Schulschließungen unverändert fortgesetzt, die Honorarkräfte hatten dafür Ersatzmaßnahmen durchzuführen (etwa zur persönlichen Fortbildung). An Januar 2021 können diese Ersatztätigkeiten nicht mehr anerkannt werden. Allerdings können digitale Ganztagesangebote während der häuslichen Lernzeit durchgeführt werden. Zudem können Materialien wie Lernvideos, Arbeitsaufträge, individuelle Anleitungen usw. erarbeitet und digital bereit gestellt werden. Die Inhalte und Rahmenbedingungen sind eigenverantwortlich mit der Schule abzustimmen.

Die Schule kann den Zugang zu den Teilnehmenden ermöglichen (E-Mailadressen) bzw. ist es möglich, Kommunikationswege (z.B. LernSax) einzurichten. Mit BigBlueButton steht ein datenschutzkonformer Videokonferenz-Dienst den Schulen zur Verfügung, der als Open-Source-Lösung frei nutzbar ist. Notwendige Software und Lizenzen für digitale GTA-Angebote sind mit GTA-Mitteln finanzierbar; die Angebotsleiter und Schulen mit GTA können im Rahmen der vorhandenen Mittel im Schuljahr derartige Kosten als Sachausgaben anrechnen.

Weitere Informationen finden Sie hier.