Nothilfen auf Landesebene

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 29. März 2021

Nach den Beschlüssen der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin vom 22. März hat das Kabinett die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung angepasst. Die neue Verordnung gilt vom 1. April bis Ablauf des 18. April 2021. Die neue Verordnung gilt vom 1. April bis Ablauf des 18. April 2021. Die bisherigen Corona-Maßnahmen werden damit größtenteils fortgeführt oder ausgeweitet.

Grundsätzlich wird auch an dem stufenbasierten System der Öffnungsschritte und der Rückfallregelung festgehalten (siehe Verordnung vom 5. März). Landkreise und Kreisfreie Städte erhalten jedoch ab dem 6. April 2021 die Möglichkeit zur inzidenzunabhängigen Öffnung von click-and-meet-Angeboten, Zoos, Tier- und botanischen Gärten sowie Museen, Galerien oder Gedenkstätten, wenn die maximale Bettenkapazität von 1300 Krankenhausbetten mit Covid-19-Patienten auf Normalstation nicht erreicht ist. Damit verbindet sich zusätzlich zu den bisherigen Bestimmungen die Auflage, dass Kunden und Besucher zur Nutzung ein tagesaktuelles negatives Testergebnis vorlegen müssen.

Hier finden Sie die neue Verordnung und weitere Informationen.

Sächsische Corona-Schutzverordnung vom 5. März 2021

Der Lockdown wurde grundsätzlich verlängert bis 31. März 2021.

Ab 15.03.2021 gilt folgendes

  • wird der Sieben-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner im Freistaat Sachsen und im jeweiligen Landkreis oder in der Kreisfreien Stadt an fünf Tagen in Folge unterschritten, kann der Landkreis oder die Kreisfreie Stadt ab dem 15. März 2021 die Öffnung von Museen, Galerien und Gedenkstätten mit vorheriger Terminbuchung mit Dokumentation für die Kontaktnachverfolgung zulassen. Bleibt der Wert unter 50 an fünf Tagen in Folge, ist die Öffnung ohne Terminbuchung und Dokumentation möglich.
  • Beschäftigte und Selbstständige mit direktem Kundenkontakt sind verpflichtet, einmal wöchentlich einen Coronatest vorzunehmen. Arbeitgeber müssen die Tests für den Arbeitnehmer kostenfrei zur Verfügung stellen, die Testung muss den Mindestanforderung des RKI erfüllen und der Nachweis über die Testung vier Wochen aufbewahrt werden.

Ab 22.03.2021 gilt folgendes

  • Hat sich der Sieben-Tage-Inzidenzwert auf 100 000 Einwohner im Freistaat Sachsen und im jeweiligen Landkreis oder in der Kreisfreien Stadt an 14 Tagen insgesamt nicht über 100 erhöht, kann der Landkreis oder die Kreisfreie Stadt frühestens ab dem 22. März 2021, die Öffnung von Kinos, Theatern, Opernhäusern, Konzerthäusern, Konzertveranstaltungsorten, Musiktheatern, Musik-und Kunstschulen sowie Tanzschulen für Besucher und Besucherinnen mit einem tagesaktuellen negativen COVID-19-Schnell-oder -Selbsttest zulassen.
  • Arbeitgeber sind verpflichtet, allen Beschäftigten, die an ihrem Arbeitsplatz präsent sind, einen kostenlosen Selbsttest mindestens einmal pro Woche zur Verfügung zu stellen, die Testung muss den Mindestanforderung des RKI erfüllen und der Nachweis über die Testung vier Wochen aufbewahrt werden.

Wenn der Inzidenzwert wieder steigt, gilt eine Rückfallregelung:

  • Wenn der Inzidenzwert an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 50 liegt, dann gelten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag wieder die Regelungen für eine Inzidenz zwischen 50 und 100.
  • Wenn der Inzidenzwert an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt, dann gelten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag wieder die Regelungen für eine Inzidenz über 100.
  • Wenn das festgelegte Maximum von 1.300 belegten Krankenhausbetten (durch COVID-19-Erkrankte) auf der Normalstation überschritten wird, dann gelten die inzidenzbasierten Lockerungen nicht mehr.
  • Die zuständigen kommunalen Behörden können abhängig von der regionalen Infektionslage verschärfende Maßnahmen ergreifen.

Weitere links zum Thema:

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung –SächsCoronaSchVO vom 5. März 2021

Öffnungsplan der Corona Schutzverordnung – Tabelle vom 5. März 2021

Orientierungsplan für Sachsen vom 5. März 2021

Link zur Muster-Bescheinigung (Nachweis) über Vorliegen eines Corona-Tests des SMS

Nothilfen auf Landesebene

Sächsische Förderung „Härtefälle in der Kultur“ bis Ende 2021

Kunst- und Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft, die von der Corona-Krise betroffen sind, können Anträge auf Förderung nach der Richtlinie »Corona-Härtefälle Kultur« bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) stellen. Geförderte erhalten einen Zuschuss bis zu 10.000 Euro, in begründeten Ausnahmefällen bis zu 50.000 Euro. Der Zuschuss richtet sich an juristische Personen des Privatrechts sowie Personengesellschaften mit und ohne anerkannte Gemeinnützigkeit, in bestimmten Fällen können Einzelunternehmer gefördert werden..

Was wird gefördert:

  • Der Zuschuss dient der Überbrückung von Liquiditätsengpässen, die aus unabweisbaren Einnahmeausfällen (coronabedingte Mindereinnahmen) und/oder notwendige zusätzliche Betriebsausgaben (coronabedingte Mehrausgaben, z. B. für Hygienemaßnahmen, digitale Angebote als Veranstaltungsersatz) resultieren.
  • Leistungen Dritter, die erhalten wurden oder beanspruchen werden können, sind vom Liquiditätsbedarf abzuziehen (z. B. Zuschüsse des Bundes, Leistungen der Kommunen und Kulturräume, Ansprüche nach dem Infektionsschutzgesetz, Versicherungsleistungen).
  • Die gleichzeitige Inanspruchnahme mehrerer Zuschussprogramme des Freistaates Sachsen mit ähnlicher Zielrichtung ist zulässig, wenn die Summe der Zuschüsse den Bedarf nicht übersteigt (keine Überkompensation).

Die Fördermöglichkeiten gehen bis zum 31. Dezember 2021 und gelten nun auch für Musik-Klubs und Spielstätten, die von Einzelpersonen betrieben werden. Eine Klarstellung erfolgt hinsichtlich Personengesellschaften, die nunmehr ausdrücklich in der Richtlinie als Zuwendungsempfänger benannt sind. Anträge mit einem Liquiditätsbedarf für 2020 können noch bis 31. Dezember 2020 gestellt werden. Anträge mit einem Liquiditätsbedarf für 2021 können ab 1. Januar 2021 bis zum 20. November 2021 gestellt werden.

Hier finden Sie die Pressemitteilung und hier das Förderprogramm auf der Internetseite der SAB.

Bei Rückfragen steht die Beratungshotline der SAB - Sächsische Aufbaubank Montag bis Freitag, jeweils 8 bis 18 Uhr, unter der Telefonnummer (0351) 4910 11 00 zur Verfügung.

KREATIVES SACHSEN ein ausführliches Video zu dem Soforthilfe-Zuschuss Härtefälle Kultur erstellt, in dem es gemeinsam mit dem Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus und der Sächsischen Aufbaubank Fragen zu dem Programm und dem Antragsformular beantwortet.

Ganztagesangebote an Schulen ab Januar 2021

Bis zum 18. Dezember 2020 wurden die Zahlungen bei bestehenden GTA-Verträgen trotz Schulschließungen unverändert fortgesetzt, die Honorarkräfte hatten dafür Ersatzmaßnahmen durchzuführen (etwa zur persönlichen Fortbildung). An Januar 2021 können diese Ersatztätigkeiten nicht mehr anerkannt werden. Allerdings können digitale Ganztagesangebote während der häuslichen Lernzeit durchgeführt werden. Zudem können Materialien wie Lernvideos, Arbeitsaufträge, individuelle Anleitungen usw. erarbeitet und digital bereit gestellt werden. Die Inhalte und Rahmenbedingungen sind eigenverantwortlich mit der Schule abzustimmen.

Die Schule kann den Zugang zu den Teilnehmenden ermöglichen (E-Mailadressen) bzw. ist es möglich, Kommunikationswege (z.B. LernSax) einzurichten. Mit BigBlueButton steht ein datenschutzkonformer Videokonferenz-Dienst den Schulen zur Verfügung, der als Open-Source-Lösung frei nutzbar ist. Notwendige Software und Lizenzen für digitale GTA-Angebote sind mit GTA-Mitteln finanzierbar; die Angebotsleiter und Schulen mit GTA können im Rahmen der vorhandenen Mittel im Schuljahr derartige Kosten als Sachausgaben anrechnen.

Weitere Informationen finden Sie hier.