Nothilfen auf Bundesebene

Die Bundesregierung hat ein Hilfspaket für Solo-Selbständige und kleine Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Folge von Corona in Höhe von insgesamt bis zu 50 Milliarden Euro Bundesmittel beschlossen. Damit wird die Bundesregierung finanzielle Soforthilfe in Form von Zuschüssen zur Sicherung der wirtschaftlichen Existenz der Antragsteller und zur Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen leisten. Kleinstunternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten erhalten danach bis 9.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate. Bei bis zu zehn Beschäftigten fließen bis 15.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate. Einen Antrag können Sie ab sofort direkt über die Sächsische Aufbaubank beantragen.

Für Mietverträge über Grundstücke oder Räume wird das Recht der Vermieter zur Kündigung eingeschränkt. Das bedeutet, dass beispielsweise nicht das Atelier gekündigt werden kann, wenn man mit zwei Monatsmieten im Rückstand ist.Nähere Informationen finden Sie hier.

Um aktuell den laufenden Lebensunterhalt bestreiten zu können, wurde eine vorübergehende Neuausrichtung des ALG II auf den Weg gebracht (Sozialschutzpaket). Demnach können Sie die Grundsicherung beantragen, ohne dass Vermögen und Wohnungsgröße geprüft werden. Ausgaben für Miete und Heizung werden in den ersten sechs Monaten in tatsächlicher Höhe anerkannt. Für Selbständige gibt es außerdem eine neue Sonder-Hotline: 0800 – 4 5555 23. Alternativ können auch Anträge auf Kindergeldzuschlag oder Wohngeld gestellt werden.

Einen Überblick der Maßnahmen der Bundesregierung zur Hilfe von Künstlern und Kreativen finden Sie hier.

Der Deutsche Kulturrat, mit dem auch der Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler eng zusammenarbeitet, verhandelt mit den Bundesministerien über Nothilfen für den Kulturbereich. Die ständig aktualisierten Ergebnisse finden Sie auf der Seite des BBK Bundesverbandes und des Deutschen Kulturrates.

Auch die Künstlersozialkasse bietet Hilfen bei Zahlungsschwierigkeiten anbieten, Informationen dazu finden Sie hier.

Die VG Bild-Kunst will Ausschüttungen so schnell wie möglich vornehmen und prüft ebenfalls weitere Hilfsmöglichkeiten, Informationen dazu finden Sie hier.

Der Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler bemüht sich wie auch andere Programmpartner von „Kultur macht stark“ um Regelungen für ausgefallene oder abgebrochene Projekte im Rahmen von „Wir können Kunst“.

Nothilfen auf Landesebene

Das Sächsische Ministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus hat Anwendungshinweise zum Umgang mit Fördergeldern u.a. für die Kulturräume zusammengestellt. Demnach ist es möglich, Projekte auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Ist dies nicht möglich, können Förderzwecke umgewidmet werden. Müssen Projekte ganz abgesagt werden, können entstandene Ausgaben für Vorbereitungen im Einzelfall weiter gefördert werden und müssen nicht zurückgezahlt werden. Entscheidungen darüber treffen die Kulturräume eigenständig, die über ihr Vorgehen auf ihrer jeweiligen Internetseite informieren. Näheres finden Sie hier.

 

Durch die Bemühungen des LBK Sachsen beim Sächsischen Staatsministerium für Kultus wurden zum unverschuldeten Verdienstausfall der externen Honorarkräfte im Bereich kulturelle Bildung folgende Regelungen für die Zeit der Schulschließung getroffen:

1. Externe Honorarkräfte (finanzierte Dritte) haben die durch die Schul- und Kitaschließungen frei gewordenen Zeitanteile grundsätzlich für mit der Tätigkeit im Zusammenhang stehende Ersatzmaßnahmen zu nutzen (Berichte, Dokumentation, Vor- und Nachbereitung, etc.). Als Ersatzmaßnahme gilt ausdrücklich auch die Fort- und Weiterbildung zu mit der Tätigkeit relevanten Themen (Selbststudium mit Literatur oder online).
2. Im Übrigen haben Vertragspartner des Freistaates und Zuweisungs- und Zuwendungsempfänger die Pflicht, ihre Aufwendungen für geplante, aber nun nicht durchführbare Maßnahmen, zu minimieren (Schadensminderungspflicht).
3. Zahlungen für Personalaufwand aufgrund von bestehenden Verträgen, Zuweisungen und Zuwendungen werden unter Beachtung von Ziffer 1 und 2 für den Zeitraum der aktuell verfügten Kita- und Schulschließung grundsätzlich unverändert fortgesetzt.
Außerdem wurde dieses FAQ zum Personaleinsatz erstellt. 


Die Kulturstiftung des Landes Sachsen gibt an, im Einzelfall angemessene Lösungen für Projektträger zu finden und hält Hinweise an Zuwendungsempfänger bereit, die von Absagen/Ausfällen aufgrund der Corona-Pandemie betroffen sind, bereit.

Das Soforthilfe-Programm »Sachsen hilft sofort« des sächsischen Wirtschaftsministeriums dient zur Unterstützung von Unternehmern, Solo-Selbstständigen und Freiberuflern in ganz Sachsen, die aufgrund der Auswirkungen des Corona-Virus mit unverschuldeten Umsatzrückgängen konfrontiert sind. Mit dem Programm stellt der Freistaat Sachsen innerhalb von 48 Stunden eine finanzielle Soforthilfe von bis zu 50.000 Euro, in begründeten Ausnahmefällen bis zu 100.000 Euro zur Verfügung. Sie wird zinslos und auf drei Jahre tilgungsfrei gewährt. Bei Unternehmen und Selbstständigen, welche die jetzt entgangenen Gewinne nicht nachholen können, wird nach frühestens 36 Monaten geprüft, ob eine Stundung möglich ist oder die Voraussetzungen vorliegen, auf eine Rückzahlung zu verzichten. Das Programm sieht keine Maximalzahl an Arbeitnehmern vor, sondern einen bilanzierten Maximalumsatz von 1 Million Euro im Jahr. Allgemeine Informationen des Landes Sachsen zum Thema Corona finden Sie hier.

Nothilfen auf regionaler Ebene

Die Landeshauptstadt Dresden gewährt mit einem Sofortprogramm für Kleinstunternehmen, Selbstständige und FreiberuflerInnen einen nichtrückzahlbaren Zuschuss in Form einer Pauschale in Höhe von 1 000 Euro. Anträge können ab sofort gestellt werden. Die Bescheidung kann aber erst nach der Entscheidung des Stadtrates am 26. März 2020 erfolgen.

Der Branchenverband der Dresdner Kultur- und Kreativwirtschaft ruft zur gemeinsamen Spendenaktion #supportyourlocalartists für Künstler*innen, Selbstständige und Freiberufler*innen sowie kleine Unternehmen und Spielstätten in Dresden auf.

Der Branchenverband Kreatives Leipzig gibt Informationen zur Situation in Leipzig.