Tipps für die Wiedereröffnung im Zuge der Lockerung

Hygienekonzept als Bedingung für die Öffnung von Kultureinrichtungen

Nach der Öffnung der Museen, Ausstellungen und Galerien, dürfen seit Freitag, dem 15. Mai 2020 in Sachsen weitere Kulturbereiche öffnen, darunter Musik- und Tanzschulen, Volkshochschulen sowie Bildungseinrichtungen und Einrichtungen der Soziokultur. Bedingung für die Öffnung ist, dass die Einrichtung ein individuelles Hygienekonzept erstellt und umsetzt.

Die Neuerungen sind in der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 12.05.2020 zusammengefasst. Dort ist auch geregelt, wer das Hygienekonzept vom zuständigen Gesundheitsamt genehmigen lassen muss und wer davon befreit ist und es nur auf Verlangen bei Kontrollen vorlegen können muss.

Details zu den Hygieneregeln sind in der Allgemeinverfügung vom 12.05.2020 erfasst. Auch Kreative mit Ladengeschäften oder Gastrobetrieb und aus dem Kunsthandwerk finden hier Hinweise, unter welchen Auflagen sie ihrer Tätigkeit nachgehen können.

Verbände und Ämter bieten Hilfestellungen bei der Erarbeitung eines Hygienekonzeptes:

Der Deutsche Museumsbund hat Empfehlungen aufgestellt, wie die Einhaltung der nötigen Abstands- und Hygieneregeln gewährleistet werden können, die Sie hier finden.

Zudem stellt er Plakate und Hinweisschilder als Download zur Verfügung.

Auch die Sächsische Landesstelle für Museumswesen hat umfangreiche Informationen und Handlungsempfehlungen zusammengetragen und stellt u.a. auch Plakate und Hinweisschilder als Download zur Verfügung.

Das Kulturamt der Landeshauptstadt Dresden stellt eine Checkliste für die Erarbeitung von Hygienekonzepten und einen Handzettel mit Hygienetipps zur Verfügung.

Das Kulturamt der Stadt Leipzig hat Hinweise zur Erstellung eines Hygienekonzepts im Bereich Kunst und Kultur veröffentlicht. 

Für die Erstellung der Hygieneschutzkonzepte müssen berücksichtigt werden:

1. Der SARS-CoV‑2 Arbeitsschutzstandard des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

2. Die aktuellen Praxistipps und Handlungshilfen der Unfallversicherungsträger

3. Aktuelle Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts

4. Weitere Schutzvorschriften gemäß der Allgemeinverfügung Hygiene des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Tipps

Was können selbständige Künstlerinnen und Künstler jetzt tun?

  • Dokumentieren Sie alle Ihre Einnahmeausfälle. Hier finden sie eine Dokumentationshilfe des BBK, sowie eine Sammlung möglicher Einkommenseinbußen.
  • In der KSK versicherte Künstlerinnen und Künstler sollten jetzt, wenn sie absehen können, dass sie das im Voraus gemeldete Einkommen nicht erreichen, direkt eine neue Einkommensschätzung an die Künstlersozialkasse senden. Die Künstlersozialkasse hält hierfür eine Reihe an Formularen für Sie bereit.
  • Sollten Sie sich in einer akuten Notlage befinden, ist das örtliche Sozialamt bzw. die örtliche Stelle der Bundesagentur für Arbeit für Sie der richtige Ansprechpartner. Um aktuell den laufenden Lebensunterhalt bestreiten zu können, wurde eine vorübergehende Neuausrichtung des ALG II auf den Weg gebracht (Sozialschutzpaket). Demnach können Sie die Grundsicherung beantragen, ohne dass Vermögen und Wohnungsgröße geprüft werden. Ausgaben für Miete und Heizung werden in den ersten sechs Monaten in tatsächlicher Höhe anerkannt. Für Selbständige gibt es außerdem eine neue Sonder-Hotline: 0800 – 4 5555 23. Alternativ können auch Anträge auf Kindergeldzuschlag oder Wohngeld gestellt werden. Die Arbeitsagentur bietet gebündelte Informationen rund um die Themen: Kurzarbeitergeld, Arbeitslosengeld II für Selbständige/Freiberufler Arbeitslosengeld I für gekündigte Arbeitnehmer hier.
  • Im Quarantänefall gibt es Entschädigungszahlungen für Verdienstausfälle, bei Angestellten zahlt der Arbeitgeber das Arbeitsentgelt weiter und kann sich Geld im Nachhinein auf Antrag erstatten lassen. Selbstständige/Freiberufler beantragen eine Entschädigung direkt, zuständig ist die Landesdirektion Sachsen, Anträge sind bis spätestens 3 Monate nach Verdienstausfall mit diesen Antragsformularen zu stellen.  Weitere Informationen dazu, wie Selbständige bei Quarantäne entschädigt werden, finden Sie hier.
  • Auf Antrag können laufende Steuervorauszahlungen herabgesetzt oder ausgesetzt werden. Wenden Sie sich dafür direkt telefonisch oder mit einem formlosen Schreiben unter Angabe der Steuernummer an das zuständige Finanzamt.
  • Nehmen Sie teil an einer Umfrage des Bundesverbandes Bildender Künstlerinnen und Künstler, die unter anderem auch Fragen zur aktuellen Situation enthält.
  • Nehmen Sie teil an einer Umfrage von Kreatives Sachsen zur Sammlung möglicher Einkommenseinbußen 
  • Performing Arts Programm hält eine Informationsschrift zum Ausfall einer
    vereinbarten Aufführung für sie hier bereit

Was können geförderte Vereine oder Projekte jetzt tun?

Sprechen Sie mit Ihrem Zuwendungsgeber, wenn sich derzeit Projekte nicht realisieren lassen. Schildern Sie die Situation und versuchen Sie gemeinsam Lösungen zu finden, in dem Fördermittel übertragen werden, Projekte verändert werden und weiteres mehr.

Notwendige Sorgfaltspflicht beim Empfang von Corona-Hilfen

Bei den momentan gewährten Soforthilfen auf Bundes- und Länderebene werden die Angaben in den Anträgen oft nicht vertieft geprüft, es reichen eidesstattliche Versicherungen oder eigene Erklärungen für den Erhalt der Mittel aus. Trotzdem gilt es, bei der Prüfung und Dokumentation der Sachverhalte mit der gebotenen Sorgfalt vorzugehen. Wie der Landesverband der Freien Berufe Sachsen mitteilte, werden die Anträge erfahrungsgemäß mittelfristig geprüft (dies war etwa auch der Fall bei den letzten beiden Hochwasserkatastrophen in Sachsen). Falsche Angaben können strafbar sein und bis zu fünf Jahren strafrechtlich verfolgt werden.