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Erstmals über zwei Milliarden Euro pro Jahr für Wissenschaft und Kunst in Sachsen vorgesehen

Der Entwurf des Doppelhaushaltes der Regierung für die kommenden Jahre 2019/2020 liegt vor. Für die Kulturfinanzierung sind im Doppelhaushaltsentwurf Aufwüchse vorgesehen. Die Landtagsparteien haben nun Gelegenheit für Nachfragen und eigene Forderungen, bevor der Haushalt bestätigt wird.

In den kommenden Jahren soll in Sachsen erneut mehr in Kunst, Kultur und Wissenschaft investiert werden. Erstmals sind im Etat des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über zwei Milliarden Euro jährlich vorgesehen: im Jahr 2019 2,091 Milliarden Euro; im Jahr 2020 2,118 Milliarden Euro. Das ist im Vergleich zu 2018 eine Steigerung von 4,7 bzw. 6,1 Prozent.

aus der Pressemitteilung des Freistaats Sachsen vom 6.Juli 2018:

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Kulturförderung und -pflege hat in Sachsen Verfassungsrang. Das drückt sich auch in den erneut gestiegenen finanziellen Mitteln aus: Statt derzeit 217 Millionen Euro sind in den kommenden beiden Jahren Ausgaben von je rund 240 Millionen Euro im Haushalt des Kunstministeriums geplant. Damit erreicht der Freistaat Sachsen in der Kulturförderung nicht nur Konstanz auf hohem Niveau, sondern kann auch wichtige neue Impulse setzen.

Dr. Eva-Maria Stange: „Mir ist besonders wichtig, dass wir die große Vielfalt von Kunst und Kultur in den Städten und im ländlichen Raum Sachsens erhalten können und Neues entstehen kann. Besonders froh bin ich darüber, dass wir die Kulturräume bei der besseren Bezahlung der Beschäftigten an den kommunalen Theatern und Orchestern unterstützen können. Zudem wollen wir die Förderung von Mobilitätsprojekten fortsetzen. Diese bringen Kinder und Jugendliche sowie die Kunst dort zusammen, wo der öffentliche Nahverkehr Lücken hat.“

Kern der erneut steigenden Mittel für die Kulturförderung ist der Aufwuchs beim Sächsischen Kulturraumgesetz um 10 Millionen Euro pro Jahr bis 2022. Nachdem die Mittel mit den letzten beiden Doppelhaushalten bereits auf 94,7 Millionen (plus 8 Mio. € seit 2015) angehoben wurden, werden sie für die kommenden vier Jahr auf 104,7 Millionen Euro erhöht. Damit fließen jährlich drei Millionen Euro mehr für die Förderung aller Kultursparten an die Kulturräume. Weitere sieben Millionen Euro sind für die bessere Bezahlung der Beschäftigten von Theatern und Orchestern vorgesehen. „Wir unterstützen damit die kommunalen Träger und anerkennen die große Bedeutung von Theatern und Orchestern für unser Land und die Menschen“, so die Kunstministerin.

Die Etats für die Kulturstaatsbetriebe wie die Sächsischen Staatstheater, die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden, das Landesamt für Archäologie und die Deutsche Zentralbücherei für Blinde Leipzig sollen von derzeit rund 112 Millionen Euro auf ca.119 Millionen Euro im Jahr 2019 und 116 Millionen Euro im Jahr 2020 erhöht werden.

Die Möglichkeit, erstmals seit Jahren zusätzlich Personal für dringende neue Aufgaben, z.B. im Zusammenhang mit der Digitalisierung in den Kulturstaatsbetrieben einzustellen, ist ein großer Gewinn, ebenso wie das Azubi-Programm für Techniker auf den Bühnen und in den Werkstätten an den Staatstheatern“, unterstreicht Dr. Stange.

Die allgemeine Kunst- und Kulturförderung soll von jetzt neun Millionen Euro um je etwas mehr als eine Million Euro in den nächsten beiden Jahren erneut ansteigen. Damit können u.a. die Kulturlandesverbände stabil weiter gefördert werden. Auch das Budget der Kulturstiftung für die Projektförderung steigt um etwa fünf Prozent.

Ein Instrument zu erlernen soll auch 2019/20 mit der Förderung der Musikschulen zusätzlich zu den Kommunen unterstützt werden. So kann das erfolgreiche Projekt „Jedem Kind ein Instrument“ auch fortgeführt werden.

Für die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Aufgabe, Künstlernachlässe und eine Künstlerdatenbank einzurichten, wird ab 2019 das erarbeitete Konzept umgesetzt. „Damit erfüllen wir nicht nur einen wichtigen Auftrag aus dem Koalitionsvertrag, sondern beschreiten als erstes Land in Deutschland einen vollkommen neuen Weg bei der Sicherung des vielfältigen künstlerischen Erbes.“

Die weitere Ausgestaltung und Vorbereitung der 4. Sächsischen Landesausstellung Industriekultur 2020 ist mit den nötigen Mitteln gesichert.

Die Stiftung Sächsische Gedenkstätten wird gegenüber diesem Jahr um 500.000 Euro höher gefördert. Außerdem erhält die Stiftung für die seit der Novelle des Gedenkstättenstiftungsgesetztes im Jahre 2012 gewachsenen Aufgaben erstmals vier zusätzliche Stellen. „In den nächsten zwei Jahren wird es möglich, den Ausbau und Betrieb wichtiger Gedenkstätten der NS-Zeit, wie z.B. das frühe KZ in Sachsenburg, voranzubringen.", so Ministerin Dr. Eva-Maria Stange.

Die Erfüllung des Abkommens zur Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk zwischen Bund, Brandenburg und Sachsen wird durch den eingestellten Betrag vollumfänglich mit 6,2 Millionen Euro jährlich sichergestellt. Die Förderung der sorbischen Sprache in den digitalen Medien wird gemäß Koalitionsvertrag in bisheriger Höhe von 250.000 jährlich fortgeführt. Zudem wird eine Imagekampagne zur Stärkung des Prestiges sowie der Ermutigung zum Gebrauch der sorbischen Sprache gestartet.

Im Geschäftsbereich des Kunstministeriums sind zahlreiche große Baumaßnahmen auch im Bereich der Kultur vorgesehen, u.a. sind im Haushaltsentwurf der Staatsregierung die nötigen Mittel für den Neubau des Museums für Naturkunde Görlitz der Senckenberg-Gesellschaft eingeplant. Gleiches gilt für den Beginn des Ausbaus des Blockhauses Dresden für das Archiv der Avantgarden der Staatlichen Kunstsammlungen. Fortgesetzt und vollendet werden der zweite Bauabschnitt am Dresdner Schloss sowie die Umsetzung des Masterplans am Großen Haus des Staatsschauspiels Dresden.

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