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Konjunkturprogramm des Bundes / NEUSTART KULTUR

Der Koalitionsausschuss hat sich auf ein 130 Mrd. Euro schweres Konjunkturpaket geeinigt. Darunter befindet sich auch ein mit 1 Mrd. Euro angesetztes Programm zur Milderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Kulturbereich und dient unter dem Namen NEUSTART KULTUR zur Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur, Nothilfen, Mehrbedarfen von Einrichtungen und Projekten und zur Förderung alternativer, auch digitaler Angebote.

Weitere Informationen dazu finden sich hier.

Neben dieser direkten Förderung aus dem BKM kommen dem Kultur- und Medienbereich weitere geplante Vorhaben zugute. Dazu zählen unter anderem:  

  • Senkung des Mehrwertsteuersatzes für sechs Monate von 19% auf 16%. Im Kulturbereich gilt auch der ermäßigte Mehrwertsteuersatz, beispielsweise für Bücher, der den Planungen zufolge von 7% auf 5% gesenkt werden soll
  • die Ermöglichung des steuerlichen Verlustrücktrags für die Jahre 2020 und 2021, der unmittelbar bei der Steuererklärung 2019/2020 finanzwirksam nutzbar gemacht werden soll, dies ist gerade auch für Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft wichtig
  • ein Programm für Überbrückungshilfen in Höhe von 25 Mrd. Euro, hier werden als Beispiele aus dem Kulturbereich namentlich aufgeführt Clubs, Träger von Jugendeinrichtungen, Unternehmen der Veranstaltungslogistik
  • die Verlängerung des vereinfachten Zugangs zur Grundsicherung bis zum 30.09.2020
  • ein Programm zur Stabilisierung gemeinnütziger Einrichtungen, hier werden u.a. Einrichtungen der Jugendbildung namentlich genannt
  • Ausbau der Digitalisierung, dazu zählt auch der Breitbandausbau, der für Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft, Kultureinrichtungen und gemeinnützige Kulturinstitutionen im ländlichen Raum vordringlich ist

Die Eckpunkte des Konjunkturprogramms sind über das Bundesfinanzministerium abrufbar.