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Vorschlag: Gemeinsamer Länderrat für die Kultur

aus der Pressemitteilung des Kulturrats vom 28.8.2018

Die Kultur in Deutschland braucht starke Länder und einen starken Bund, die gemeinsam kulturpolitische Verantwortung übernehmen

Die Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst in Freistaat Sachsen, Eva-Maria Stange, spricht sich im Leitartikel der aktuellen Ausgabe von Politik & Kultur 05/2018 (September/Oktober) für die Einrichtung eines Länderrates aus, der den Bundesländern mehr Mitsprache in der Kulturpolitik ermöglichen soll. Stange fordert angesichts Herausforderungen wie u.a. Digitalisierung, Sicherung des kulturellen Erbes oder Urheberrechtsfragen ein koordiniertes und kooperatives Vorgehen der Länder.

Die sächsische Staatsministerin schlägt vor, einen sogenannten Kulturministerrat (KMR) einzurichten, in dem sich die zuständigen Minister über kulturpolitische Fragen verständigen. Dieser KMR sollte gemäß Stanges Vorstellungen Teil der Kultusministerkonferenz sein. Der Austausch mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien sollte eng sein und die Kulturstiftung der Länder könnte beratend tätig werden, meint Stange. Staatsministerin Stange begründet ihren Vorschlag: „Der verstärkte Austausch über kulturpolitische relevante Fragen muss mehr Zeit und Relevanz jenseits föderaler Zuständigkeiten erhalten. (…) Die Bedeutung der Kulturpolitik in Zeiten gesellschaftlicher Umbrüche verlangt nach einem Abstimmung- und Verständigungsprozess der politisch Verantwortlichen im Sinne eines gelebten kooperativen Föderalismus.“

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Die Länder haben in den letzten zwei Jahrzehnten kulturpolitischen Einfluss verloren. Wenn die Länder jetzt ihre gesamtstaatliche kulturpolitische Verantwortung wieder stärker wahrnehmen wollen, dann ist das sehr begrüßenswert. Der von Ministerin Stange skizzierte Kulturministerrat könnte die Kulturpolitik in Deutschland insgesamt stärken, ohne das postive Engagement des Bundes zu behindern. Die Kultur in Deutschland braucht starke Kommunen, starke Länder und einen starken Bund, die gemeinsam kulturpolitische Verantwortung übernehmen.“

Lesen Sie hier den Leitartikel von Staatsministerin Eva-Maria Stange aus Politik & Kultur September/Oktober 2018