Bis Anfang Juni soll der Deutsche Bundestag ein "Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes" beschließen. Er setzt damit eine Richtlinie der EU aus dem Jahr 2019 um.
Das Bundeskabinett hat Mitte Mai einen Gesetzesvorschlag von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, MdB (SPD) gebilligt, wonach Künstlerinnen und Künstler übergangsweise deutlich mehr Geld als sonst mit nicht-künstlerischer Tätigkeit verdienen dürfen, ohne ihren Versicherungsschutz in der Künstlersozialkasse (KSK) zu verlieren. Die Verdienstgrenze für selbstständige, nicht künstlerische Arbeit wird danach bis Ende 2021 von 450 auf 1.300 Euro pro Monat angehoben. Zudem soll die Künstlersozialkasse 2022 zur finanziellen Stabilisierung der Künstlersozialabgabe eine weitere Erhöhung des Bundeszuschusses um 84,5 Millionen Euro erhalten, um fehlende Einnahmen auszugleichen.
Der LBK hat die Möglichkeit, 10 Künstler:innen bzw. Nachlassverwalter:innen bei der Einpflege eines Kernbestandes von mindestens 50 Werken in die Werkdatenbank Bildende Kunst Sachsen zu unterstützen. Dafür bekommen wir Mittel aus dem Förderprogramm „KULTUR.GEMEINSCHAFTEN“ der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und der Kulturstiftung der Länder, bei denen wir uns letztes Jahr beworben hatten.
Das Europäische Parlament hat das Förderprogramm Kreatives Europa für die kommenden sieben Jahre beschlossen und die Mittel dafür deutlich um 63 Prozent erhöht. Insgesamt stehen in den nächsten sieben Jahre 2,44 Milliarden Euro zur Verfügung, davon entfallen 33 Prozent (804 Millionen Euro) auf Kultur, 58 Prozent (1,427 Milliarden Euro) auf MEDIA und 9 Prozent (211 Millionen) auf den sektorübergreifenden Teil. Weiterführende Informationen und Beratung finden Sie auf der Seite des Creative Europe Desk Deutschland.
Ab jetzt bis zum 30. September 2021 können Härtefallhilfen des Bundes beantragt werden. Das Programm zielt auf Unternehmen und Selbstständige, Vereine und andere am Markt tätige Organisationen ab, die aus den bisherigen Corona-Hilfsprogrammen des Bundes ausgeschlossen und durch die Krise in eine existenzbedrohende wirtschaftliche Lage geraten sind.
Kinder und Jugendliche, deren Zugang zu Bildung erschwert ist, leiden besonders unter den Folgen der Corona-Pandemie. Sie sollen nun vermehrt Zugang zu außerschulischen kulturellen Bildungsangeboten erhalten. Das Förderprogramm „Kultur macht stark“ erleichtert daher die Antragstellung und den Zugang zur Förderung.
Wie wirken sich die Folgen der Corona-Pandemie künftig auf die Weiterbildungen im Bereich der Kulturellen Bildung aus? Bestimmen Online-Formate künftig das Lernen? Wie verändert das die Inhalte, Themen und Techniken traditioneller Bildungsstätten? Welche neuen Lehr- und Lernformate entstehen? Nicht zuletzt, wie verändert das die kulturelle Teilhabe?
Für 2022 schreibt die Kulturstiftung erstmals zwei Reisestipendien aus, die sich an sächsische Künstlerinnen und Künstler aller Sparten richten. Die Stipendien sollen es ihnen ermöglichen, Ort und Zeitraum ihrer Studienaufenthalte gemäß ihrer künstlerischen Vorhaben selbst zu bestimmen.
Es klingt erst einmal paradox: Tarifverträge für Selbstständige. Tatsächlich handelt es sich um eine Initiative der EU-Kommission mit einiger Brisanz. Deshalb hatte der BBK-Bundesverband in einer Stellungnahme diese unterstützt und die sogenannte Option 4 befürwortet. Sie sieht vor, künftig Solo-Selbstständigen (auch außerhalb digitaler Plattformen) Mindesthonorarordnungen zu ermöglichen.
Eine Initiative von Kulturakteuren hat die Petition “Kultur ins Grundgesetz” gestartet, eine Forderung, die auch der BBK seit Jahren erhebt. Die Petition hat bereits knapp 29.000 Unterschriften. 50.000 müssen es werden, damit das Anliegen im Petitionsausschuss dargelegt werden kann. Die Mitzeichnung ist noch bis 13.6.2021 möglich.
