Kulturpolitik

Grundeinkommen für Künstler:innen in Irland

Ab 2026 soll in Irland das Grundeinkommen für Künstler:innen, das zunächst als Pilotprojekt startete, dauerhaft fortgesetzt werden. Denn die wirtschaftliche Rendite dieser Investition wirkt sich unmittelbar positiv auf den Sektor und die Wirtschaft insgesamt aus. Das Pilotprojekt war im April 2022 als dreijähriger Versuch gestartet worden, als Reaktion auf die Pandemie und um Künstler:innen finanziell zu stabilisieren. Von rund 9.000 Bewerber:innen konnten sich damals 2.000 über ihr Losglück und damit eine wöchentliche Zahlung von 325 Euro freuen.

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Resolution zur Freiheit geschlechtergerechter Sprache

Der Deutsche Kulturrat hat in einer Resolution die sprachliche Vielfalt und den freien Umgang mit geschlechtergerechter Sprache betont. Weder ihr Gebrauch noch ihr Verzicht seien vorgeschrieben – beides liege in der Entscheidung von Kunst-, Kultur- und Medienschaffenden. Ein Verbot geschlechtergerechter Sprache dürfe es aufgrund der Kunst- und Medienfreiheit nicht geben. Zudem solle die Verwendung oder Ablehnung keinen Einfluss auf öffentliche Förderentscheidungen haben.

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Haushaltssperre in Dresden

Die Landeshauptstadt Dresden hat am 26. September 2025 eine Haushaltssperre für das Jahr 2026 verhängt. Hintergrund ist ein Fehlbetrag von etwa 64 Mio. € zum Ende des Jahres 2025, der sich laut Prognosen im Folgejahr weiter erhöhen wird. Ab sofort dürfen Ämter und Einrichtungen der Stadt nur noch die Hälfte ihres Budgets verwenden – Pflichtausgaben wie Personalkosten sowie gesetzlich oder vertraglich gesicherte Leistungen, beispielsweise im Sozial- und Jugendbereich, sind davon ausgenommen.

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Förderung: Culture Moves Europe

Die SPD lädt zu einem Kulturempfang am 7. November um 19 Uhr nach Chemnitz ins Weltecho. Mit Vertreter:innen aus Kultur und Politik wird diskutiert, wie Kultur als Motor für Zusammenhalt, regionale Entwicklung und demokratische Teilhabe gestärkt werden kann.
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Rückforderungen von Corona-Hilfen ausgesetzt

Das sächsische Wirtschaftsministerium (SMWA) hat veranlasst, dass die mit der Umsetzung beauftragte Sächsische Aufbaubank – Förderbank – (SAB) die Rückforderungen der Corona-Wirtschaftshilfen des Bundes vorläufig aussetzt. Das betrifft das Bundesprogramm „Soforthilfe-Zuschuss Bund“ und die Überbrückungshilfe des Bundes. Bis zu einer abschließenden Klärung offener Fragen werden keine neuen Rückforderungen verfolgt, auch Mahnungen erfolgen vorerst nicht.
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Bund: Arbeitsstelle gegen Antisemitismus beim Kulturrat

Der Deutsche Kulturrat hat eine kulturspartenübergreifende Arbeitsstelle gegen Antisemitismus eingerichtet. Ziel ist es, im Kulturbereich Handlungssicherheit im Umgang mit Antisemitismus zu schaffen, die Zusammenarbeit mit jüdischen Kulturschaffenden zu stärken und Diskussionsräume für einen offenen Austausch zu eröffnen.
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Sächsischer Doppelhaushalt 2025/26 beschlossen

Am 25. Juni hat der Sächsische Landtag den Kulturhaushalt im Rahmen des Doppelhaushalts 2025/26 verabschiedet. Die ursprünglich geplanten Kürzungen im Bereich Kultur konnten im parlamentarischen Verfahren in vielen Punkten gemildert oder verhindert werden. Möglich wurde das durch erfolgreiche Änderungsanträge der Oppositionsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE, mit denen die CDU/SPD-Minderheitsregierung eine Mehrheit suchte. Für die Kulturräume bedeutet das eine dringend benötigte Aufstockung, die ihnen auch über 2025/26 hinaus Planungssicherheit geben soll.

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Relevanzmonitor 2025: Kultur von zentraler Bedeutung

Bereits zum zweiten Mal hat die Liz Mohn Stiftung mit dem Relevanzmonitor Daten zur gesellschaftlichen Akzeptanz und Nutzung von Kulturangeboten in Deutschland erhoben. In diesem Jahr wurde erstmals das Zusammenspiel von Kultur und Demokratie beleuchtet. Die Studie zeigt, dass mit 87% die Mehrheit der Bevölkerung Kultur als verbindendes Element in einer sich immer schneller verändernden Gesellschaft sieht. Trotz multipler Krisen bleibt der Rückhalt für staatliche Kulturförderung hoch.

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Gesellschaftskitt Kultur: Eurobarometer veröffentlicht Ergebnisse

Kultur verbindet – das bestätigen auch die aktuellen Ergebnisse des Eurobarometers . 87 Prozent der EU-Bürger:innen sehen in Kultur einen wichtigen Beitrag zum Gemeinschaftsgefühl und wünschen sich, dass kultureller Austausch einen zentralen Stellenwert in der EU einnimmt. Auch für das eigene Land messen viele der Kultur große Bedeutung bei: 86 Prozent sind überzeugt, dass sie zum Wohlbefinden und zur wirtschaftlichen Entwicklung beiträgt.

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Gender Pay Gap in der Kultur wächst weiter

Frauen in der freien Kulturbranche verdienen 25 % weniger als Männer – der Gender Pay Gap ist seit 2022 sogar gestiegen. Ursachen sind fehlende Transparenz, Kürzungen und unsichere Verhandlungen. ver.di fordert: Mehr kollektive Verhandlungen, Tarifverträge und Basishonorare für faire Bezahlung.

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