Eine Mehrheit des Stadtrats von Heidenau hat dem von AfD, CDU und der Bürgerinitiative Oberelbe eingebrachten Antrag zugestimmt, künftig keine weitere Verlegung von Stolpersteinen im Stadtgebiet zu gestatten. Demnach soll das Gedenken an NS-Opfer künftig vor allem auf einem Friedhof der Stadt stattfinden.

Stolpersteine sind ein Projekt des Künstlers Gunter Demnig. Seit 1992 verlegt er im Boden kleine Gedenktafeln, die sogenannten Stolpersteine, die an das Schicksal der Menschen erinnern, die in der Zeit des Nationalsozialismus verfolgt, ermordet, deportiert, vertrieben oder in den Suizid getrieben wurden. Sie werden meist vor den Wohn- oder Wirkungsorten der NS-Opfer in den Gehweg eingelassen und bringen ihre Namen dahin zurück, „wo das Grauen begonnen hat“, so Demnig. Der Künstler verlegte bereits über 100.000 Stolpersteine in über 1.200 deutschen Kommunen und weiteren 30 Ländern. Sie gelten als das größte dezentrale Mahnmal der Welt.

Eine Petition wendet sich gegen das Verbot und dem Versuch, NS-Opfer aus dem Stadtbild von Heidenau zu verdrängen. Sie appelliert an den Stadtrat, kein Vorhaben einer Partei mitzutragen, „die keinen Hehl daraus macht, dass sie die Erinnerung an die Verbrechen des Nazi-Regimes entsorgen will“. Das Verbot sei zudem unzulässig: Das Gesetz verlange eine Einzelfallprüfung bei der Sondernutzung von öffentlichem Straßenland.

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